wir blicken auf politisch spannende Monate. Am 20. Januar 2013 wird der Niedersächsische Landtag neu gewählt. Stephan Weil soll der nächste Ministerpräsident werden. Die niedersächsische SPD hat mit ihm einen hervorragenden Kandidaten ausgewählt, der sowohl durch seine Persönlichkeit als auch durch seine politischen Positionen und seine Erfahrung besticht. In Hannover lassen wir ihn nur ungern ziehen. Inzwischen hat Stefan Schostok seine Kandidatur als Nachfolger für das Oberbürgermeisteramt erklärt. Wir in der List kennen und schätzen Stefan schon lange als unseren Landtagsabgeordneten. Doch das Thema Oberbürgermeisterwahl wird uns erst im nächsten Jahr beschäftigen.

Im November 2011 hat sich der neue Rat konstituiert. Die SPD ist auch weiterhin die mit Abstand stärkste politische Kraft im Stadtrat. Schwerpunkt der politischen Arbeit zum Jahresanfang werden die Beratungen zum Haushalt 2012 und zum neuen (8.) Konsolidierungsprogramm sein. Wir werden den Haushalt 2012 dazu nutzen, unsere politischen Schwerpunkte, wie wir sie im Wahlprogramm und in der Koalitionsvereinbarung festgelegt haben, Stück für Stück umzusetzen. Das bedeutet z.B. einen weiteren Krippenausbau um rund 300 Plätze und die Umwandlung weiterer Grundschulen zu Ganztagsschulen. Zum beginnenden Schuljahr werden schon 25 Grundschulen und damit fast die Hälfte unserer Grundschulen ein Ganztagsangebot haben. Auch das Thema Schulsanierung geht weiter. Bereits nach den Osterferien soll die Sanierung der IGS List abgeschlossen werden. Die Vorbereitung für den Neubau der IGS Mühlenberg laufen auf Hochtouren. Allein dort sollen 60 Mio. Euro investiert werden, das aktuell größte Schulprojekt in ganz Niedersachsen.

Ich werde mich auch weiterhin für ein lebenswertes und starkes Hannover einsetzen. Auf dieser Internetseite finden Sie viele Informationen dazu.

Ihr Ralf Borchers